Beobachten · Stand 26. Oktober 2026
Was passiert.
Und was daraus folgt.
Hier stehen belegte Ereignisse und ihr Bezug zur Haushaltsplanung. Ein Ereignisdatum ist nicht automatisch das Datum, an dem eine neue Leistung gilt.
Zum Launch zusammengestellte Ereignisnotizen. Diese Sammlung wurde nicht als früheres Liveblog veröffentlicht.
26.10.2026 · Redaktioneller Stand
Aktuelle Leistung und Entwurf bleiben getrennt.
Der Budget-Check verwendet keine geplanten Sozialraumbudget-Werte. Ein Entwurf finanziert keine heutige Rechnung.
Das geplante Sozialraumbudget einordnen09.10.2026 · Dokument
Die Fassung macht den Unterschied.
Bundesratsdrucksache 587/26(neu) gehört zum dokumentierten Verfahren. Die konkrete Dokumentfassung ist für Reformvergleiche entscheidend.
Leistungsversprechen prüfen30.09.2026 · Regierungsentwurf
Das Kabinett beschließt einen Entwurf.
Das Bundeskabinett beschließt den PNOG-Regierungsentwurf. Das ist keine pauschale neue Erstattungsgrundlage.
Zum ausführlichen Gesetzgebungsstand
Weiter beobachten
Für Ihre Planung zählen geltende Regeln, die jeweilige Dokumentfassung und der Beginn einer konkreten Regelung. Wir melden keine spätere Verabschiedung vorweg.
Quellen: Bundesministerium für Gesundheit, Pressemitteilung vom 30. September 2026; Deutscher Bundestag und Bundesrat, Gesetzgebungsvorgang zum PNOG, Bundesratsdrucksache 587/26(neu).